Presse-Mitteilung zur Plakatierung der Partei "Die Rechte" in Eppingen

Keine Chance für Antisemitismus in Eppingen

Pressemitteilung des CDU Stadtverbandes Eppingen - 20.05.2019

Auch in Eppingen hat die Partei „Die Rechte“ Plakate mit antisemitischem Hintergrund veröffentlicht. Mit Texten wie „Israel ist unser Unglück“ werden undifferenzierte und gefährliche Aussagen gemacht, die mit keiner demokratischen Grundhaltung zu vereinbaren sind. Auf Einladung der CDU Eppingen hatte der Antisemitismusbeauftragte der Landesregierung, Dr. Michael Blume, kürzlich in Eppingen referiert. In einer Stellungnahme des Staatsministeriums Baden-Württemberg, sowie des Bundesinnenministeriums werden die kommunalen Ordnungsbehörden aufgefordert, diese Äußerungen nicht zu dulden. Vor diesem Hintergrund hat die CDU Eppingen, vertreten durch ihren Vorsitzenden Dr. Michael Preusch sowie durch den Fraktionsvorsitzenden Klaus Scherer, die Stadtverwaltung Eppingen aufgefordert, klar Position zu beziehen und die Plakate entfernen zu lassen. „Wir hätten uns allerdings gewünscht ,dass eine solche Entscheidung nicht auf kommunaler Ebene, sondern durch die Legislative und Judikative höherer Instanzen geregelt wird!“, so Michael Preusch.

Kontakt:CDU Stadtverband Eppingen / Vorsitzender Dr. Michael Preusch, mpreusch@web.de

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